ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2011.00416 vom 21. September 2011 - ZH Verwaltungsgericht (2011)
Aufenthaltsbewilligung (Familiennachzug) | Aufenthaltsbewilligung (Familiennachzug) Zuständigkeit (E. 1). Es besteht kein Staatsvertrag, welcher dem Beschwerdeführer 1 einen Anwesenheitsanspruch vermittelte (E. 2.1). Hinsichtlich der Altersgrenze von 18 Jahren im Sinn des Art. 42 Abs. 1 AuG ist auf den Zeitpunkt der Gesuchseinreichung abzustellen. Die erst nach Gesuchseinreichung erfolgte Einbürgerung eines Angehörigen ist als neue Tatsache zu berücksichtigen (E. 2.2). Der Anspruch auf Familiennachzug muss binnen fünfjähriger beziehungsweise bei Kindern über zwölf Jahren binnen zwölfmonatiger Frist geltend gemacht werden (E. 3.1). Bei Familienangehörigen von Schweizern beginnt diese Frist mit Einreise in die Schweiz oder mit Entstehung des Familienverhältnisses zu laufen, bei Angehörigen von Ausländern - so Art. 47 Abs. 3 lit. b AuG - mit Erteilung der Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung oder der Entstehung des Familienverhältnisses (E. 3.2). Umstritten ist, ob das Gesuch rechtzeitig gestellt wurde (E. 3.3 f.). Aus Gesetz und Materialien geht nicht eindeutig hervor, wann die Frist zu laufen beginnt, wenn ein Wechsel des Aufenthaltstitels stattfindet und damit ein gesetzlicher Anspruch auf Familiennachzug entsteht (E. 3.5). Eine Verwirkungsfrist kann erst zu laufen beginnen, nachdem der entsprechende gesetzliche Anspruch entstanden ist (E. 3.6). Die Fristen nach Art. 47 Abs. 1 AuG beginnen daher erst mit Entstehung des gesetzlichen Anspruchs, vorliegend mit der Einbürgerung, zu laufen (E. 3.7). Rechtsmissbrauch oder Widerrufsgründe liegen nicht vor (E. 4.1). Die Beschwerdeführer verfügen demnach über einen Nachzugsanspruch und haben die Nachzugsfrist eingehalten (E. 4.2). Nebenfolgen (E. 5). Gutheissung.