ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2011.00395 vom 21. Dezember 2011 - ZH Verwaltungsgericht (2011)
Schulweg mit den öffentlichen Verkehrsmitteln | Zumutbarkeit eines Schulwegs für Schüler der 1. Primarklasse Zuständigkeit (E. 1). Legitimation bei der Anfechtung von Allgemeinverfügungen (E. 2.3). Formelle Beschwer (E. 2.4). Absehen vom Erfordernis des aktuellen Rechtsschutzinteresses (E. 2.5). Massgebend ist nicht die Ungefährlichkeit des Schulwegs, sondern ob einem Schüler die bestehenden Gefahren zumutbar sind, ob mit anderen Worten eine übermässige Gefährlichkeit besteht (E. 3.3.2). Rechtmässigkeit eines Schulwegreglements (E. 4). Rechtliches Gehör (E. 5). Die Benutzung eines Busses kann Kindern ab sechs Jahren zugemutet werden. Zu beachten ist aber, dass das Kind immer an der gleichen Stelle einsteigen und auch an der gleichen Haltestelle aussteigen können muss (E. 6.7). Der Schulweg ist komplex und nicht vollkommen ungefährlich, bewegt sich aber noch in den Grenzen des für einen Schüler der 1. Klasse Zumutbaren (E. 6.9). Ein Schulweg von 1'000 bis 1360 m, für den ein Schüler der 1. Primarklasse (inklusive Busfahrt und Wartezeit beim Bus) ca. 30 bis 37 Minuten benötig, ist zumutbar (E. 7.1 f.). Eine Mittagspause von 12 bis 16 Minuten ist eindeutig zu kurz (E. 7.4). Den Schülern kann zugemutet werden, jeweils zum Schulbeginn und nach Schulschluss den Schulweg selbständig zu Fuss und mit den öffentlichen Verkehrsmitteln zu bewältigen. Haben sie indes am Nachmittag Unterricht, so ist die ihnen zur Verfügung stehende Mittagspause zu kurz (E. 8). Dass die Beschwerdegegnerin die Zumutbarkeit des Schulwegs anders einschätzte als in den letzten 15 Jahren, ist sachlich begründet (E. 9). Ein Taxitransport ist erlaubt, sofern die für einen Schülertransport geltenden Rechtsvorschriften insbesondere bezüglich Sicherheit eingehalten werden (E. 10.1). Teilweise Gutheissung