ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2011.00346 vom 7. Mai 2015 - ZH Verwaltungsgericht (2015)
Festsetzung Quartierplan | Kostentragung von Lärmschutzbauten im Rahmen des Quartierplanverfahrens. Verfahrenskoordination aufgrund der Koordinationspflicht, Einfluss auf die Parteistellung (E. 1.5.3 und E. 6.9.3). Das Quartierplangebiet ist überwiegend unbebaut und nicht erschlossen: Mit dem Quartierplan sollen die von der Autostrasse herrührenden Lärmimmissonen vermindert und die Erschliessungsanlagen erstellt werden (E. 5.1) Entgegen der vorinstanzlichen Ansicht kann eine Lärmschutzanlage Gegenstand eines Quartierplans sein, wenn sie als bauliche Massnahme erstellt wird, um - wie hier - die Einhaltung der Planungswerte auf noch nicht erschlossenem Land im Quartierplangebiet zu erreichen (E. 5.3). Fraglich ist, wer die Kosten zu zahlen hat. Gemäss § 146 PBG sind die Kosten für den Bau der im Quartierplan vorgesehenen Anlagen vollumfänglich von den Grundeigentümern zu tragen (E. 5.4). Der Kanton hat nur Kosten zu tragen, soweit eine Sanierungspflicht für Staatsstrassen besteht (E. 5.5). Vorliegend ergibt sich auch aus dem Vertrauensschutz keine Kostentragungspflicht des Kantons (E. 5.6). Mangels einer gesetzlichen Grundlage können die Kosten, die hier die Quartierplangenossen treffen, nicht auf eine andere Person bzw. den Kanton übertragen werden; eine Kostenauferlegung gestützt auf das Verursacherprinzip (Art. 2 USG) ist nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung nicht zulässig. Einschränkung der materiellen Koordinationspflicht zwischen den im Quartierplan zu treffenden Lärmschutzmassnahmen und der Strassensanierung, jedenfalls solange die Sanierungsfrist gemäss Art. 17 Abs. 4 LSV noch nicht abgelaufen ist (E. 6, insbesondere 6.9). Die Kosten sind den Grundstückeigentümern nach Massgabe ihres Interesses an der Lärmschutzanlage aufzuerlegen, wobei die bereits bestehenden Bauten und der Erschliessungsstand der Grundstücke zu berücksichtigen sind (E. 8). Schliesslich ist umstritten, auf welche Lärmwerte abzustellen ist und ob mit baulichen Massnahmen die Planungswerte