ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2011.00339 vom 30. August 2011 - ZH Verwaltungsgericht (2011)
Rechtsverzögerungsbeschwerde betreffend Baubewilligung | Rechtsverzögerungsbeschwerde betreffend Baubewilligung. Gemäss Art. 18 Abs.1 KV hat jede Person vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf rasche Erledigung des Verfahrens. Die Grenze der zulässigen Verfahrensdauer ist anhand der spezifischen Umstände des Einzelfalls festzulegen. Zu berücksichtigen sind vorab der Umfang und die Schwierigkeit des Falles, das Verhalten der Beteiligten sowie die für die Sache spezifischen Entscheidungsabläufe (E. 2.1). Wegen des weiten Ermessenspielraums der Behörde kann in der Anordnung von Beweismassnahmen nur in Ausnahmefällen eine Rechtsverweigerung bzw. -verzögerung erblickt werden (E. 2.2.2). Da die Abnahme der am Objekt ohne Bewilligung vorgenommenen baulichen Veränderungen nicht von besonderer Dringlichkeit erscheint, liegt in der Aufforderung zur Einreichung von Plänen einen Monat nach Begehung der Lokalität keine Rechtsverzögerung (E. 2.2.1). Nachdem die Beschwerde die einlässlichen Darlegungen Vorinstanz, wonach Hinweise für eine relevante Änderung der Gebäudemasse bestünden, nicht in Zweifel zu ziehen vermag, erweist sich die Einforderung der Pläne als eine zulässige Beweisabnahme (E. 2.2.2). Da die Beschwerdeführenden im vorinstanzlichen Verfahren nur teilweise obsiegt haben, steht ihnen insoweit keine Parteientschädigung zu (E. 3). Abweisung.