ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2011.00286 vom 14. Juni 2011 - ZH Verwaltungsgericht (2011)
Massnahmen nach Gewaltschutzgesetz | Massnahmen nach Gewaltschutzgesetz: Fehlende Anhörung des Beschwerdeführers im Verfahren vor der Haftrichterin. Gegenstandslosigkeit des Gesuchs um Wiederherstellung der Beschwerdefrist (E. 2). Rechtsgrundlagen betreffend Zustellung von Vorladungen und Verfügungen an die gefährdende Person (E. 3.1) sowie betreffend Anhörung durch das Haftgericht (E. 3.2). Es ist davon auszugehen, dass die fehlende Anhörung des offenbar anhörungswilligen Beschwerdeführers die Mitbeteiligte zu verantworten hat. Mit der Nichtzustellung der Vorladung zur gerichtlichen Anhörung an die neue Adresse wurde verunmöglicht, dass sich der Beschwerdeführer vor der Haftrichterin über die Angelegenheit äussern konnte, was eine schwere Verletzung des rechtlichen Gehörs darstellt (E. 5.1). Unter den gegebenen Umständen durfte die Haftrichterin davon absehen, eine vorläufige, mit Einsprache anfechtbare Verlängerung anzuordnen (E. 5.2). Aufgrund beschränkter Kognition des Verwaltungsgerichts und vorliegender schwerwiegender Gehörsverletzung ist eine Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zum Neuentscheid unumgänglich (E. 5.3). Auferlegung der Parteientschädigung an die Mitbeteiligte nach Massgabe des Verursacherprinzips (E. 6). Teilweise Gutheissung der Beschwerde.