ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2011.00276 vom 7. September 2011 - ZH Verwaltungsgericht (2011)
Löschung Einzelfirma | Das Verwaltungsgericht ist nach Art. 165 Abs. 1 und 2 HRegV bei Anordnungen des Handelsregisteramts direkt anzurufende Beschwerdeinstanz (E. 1.1). Der frühere Beschluss der Kammer, wonach das Verwaltungsgericht für die Behandlung der vorliegenden Beschwerde funktionell nicht zuständig ist, ist nichtig (E. 1.2). Da auch die angefochtene Verfügung nichtig ist, braucht die Rechtsmittelfrist nicht eingehalten zu werden (E. 1.3). Der Streitwert bei der Löschung eines Einzelunternehmens liegt über Fr. 30'000.- (E. 2). Rechtsgrundlagen und Verfahren der Löschung von Einzelunternehmen im Allgemeinen (E. 3) und im vorliegenden Fall (E. 4). Eine Löschung nach Art. 152 HRegV oder Art. 155 HRegV setzt eine Aufforderung zur Stellungnahme voraus. Diese dient der Einräumung des rechtlichen Gehörs (E. 5.1). Da eine solche Aufforderung vorliegend nicht erfolgte und damit ein schwerwiegender Verfahrensfehler vorliegt, ist die angefochtene Verfügung nichtig. Die Löschung des Einzelunternehmens ist somit rückgängig zu machen (E. 5.2 f.). Gutheissung.