ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2011.00253 vom 30. November 2011 - ZH Verwaltungsgericht (2011)
Wegweisung | Wegweisung; Einschränkung des Non-Refoulement-Gebots Der Bf ist nicht legitimiert, die Erhöhung des amtlichen Honorars seines Rechtsbeistands zu verlangen (E. 1.3). Zuständigkeit des Migrationsamts zur Wegweisung eines Flüchtlings (E. 3). Angesichts der konkreten Umstände ist nicht ersichtlich, dass dem Bf Folter oder andere Nachteile bei einer Rückkehr in die Türkei drohen könnten (E. 4.2.1). Der Gesundheitszustand des Bf steht einer Rückkehr ebenfalls nicht entgegen (E. 4.2.2). Der Bf kann sich als Flüchtling auf das Gebot des Non-Refoulement berufen (E. 4.3.1). Die Einschränkung des Non-Refoulement-Gebots erweist sich als zulässig, nachdem der Bf mit der Tötung seiner Ehefrau ein schweres Verbrechen begangen hat, von ihm angesichts seiner psychischen Krankheit eine erhebliche Gemeingefahr ausgeht und sich die Einschränkung als verhältnismässig erweist (E. 4.3.2-4.3.4). Gewährung UP/URB (E. 5). Abweisung.