ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2011.00241 vom 10. Mai 2012 - ZH Verwaltungsgericht (2012)
Abfallentsorgung | Abfallentsorgung Gesetzliche Grundlagen der Abfallentsorgung, Abfallanlagen und dafür notwendigen Bewilligungen (E. 3). Im Streit liegt eine Bewilligung zur Entgegennahme von Abfällen im Sinn von Art. 9 der Verordnung über den Verkehr mit Abfällen (VeVA). Die betreffende Abfallanlage unterliegt weder einer Umweltverträglichkeitsprüfung noch einer abfallrechtlichen Bewilligungspflicht (E. 4.2.3). Zwischen der VeVA-Bewilligung und der kommunalen Baubewilligung besteht kein Widerspruch (E. 5.3.1). Die mit der fraglichen VeVA-Bewilligung zugelassenen neuen Abfallarten machen nur ca. 10 % des Gesamtumsatzes aus und lösen daher keine neuerliche Baubewilligungspflicht aus. Die laufenden Abklärungen betreffend Lärm und Lufthygiene stehen in keinem unmittelbaren Zusammenhang mit der hier strittigen VeVA-Bewilligung. Es besteht daher kein Bedürfnis nach einer Koordination der verschiedenen Verfahren (E. 5.3.2). Die angefochtene Verfügung bezeichnet die Abfallarten und Entsorgungsverfahren genau (E. 6.2). Die in der Vergangenheit festgestellten Mängel bei der Abfallentsorgung durch die Betreiberin der Abfallanlage rechtfertigen keine Aufhebung der Bewilligung (E. 6.3). Abweisung der Beschwerde