ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2011.00238 vom 12. März 2010 - ZH Verwaltungsgericht (2010)
Aufenthaltsbewilligung (Wiedererwägung/Rechtsverweigerungsbeschwerde) | Anpassungsgesuch Die Beschwerdeführenden machen geltend, sie wohnten zusammen, was eine neue Tatsache darstelle, die zu einer Anpassung des rechtskräftig gewordenen Entscheids über die Nichterteilung einer Aufenthaltsbewilligung führte. Bereits im ersten Rechtsgang waren die Behörden und das Verwaltungsgericht von einem Zusammenleben der Ehegatten ausgegangen, hatten die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung aber verweigert, weil sie eine Scheinehe erkannt hatten. Dass die Ehegatten nun ein Zusammenleben geltend machen, kann daher keine neue Tatsache darstellen; dass das Migrationsamt daher auf das nur gut eine Woche nach Rechtskraft des verwaltungsgerichtlichen Urteils sinngemäss gestellte Wiedererwägungsgesuch nicht eingetreten ist und keinen materiellen Entscheid über das Begehren zur Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gefällt hat, ist daher nicht zu beanstanden. Abweisung.