ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2011.00218 vom 24. August 2011 - ZH Verwaltungsgericht (2011)
Steuerkraftausgleich 2008 | Steuerkraftausgleich 2008 Zuständigkeit (E. 1.1); Legitimation (E. 1.2). Die Beiträge des Steuerkraftausgleichs werden gekürzt, wenn eine Gemeinde sie bei ordnungs- und plangemässer Haushaltführung nicht verwenden kann (§ 12 Abs. 1 FAG; E. 2). Die Haushaltführung der Beschwerdeführerin erfolgte ordnungs- und plangemäss (E. 3.1). Die Beschwerdeführerin bringt vor, es seien nach § 12 Abs. 1 FAG auch in der Zukunft liegende Verwendungsmöglichkeiten zu berücksichtigen, nicht nur jene des Beitragsjahrs (E. 3.2). Es handelt sich bei der Kürzungsvoraussetzung um einen unbestimmten Rechtsbegriff (E. 3.3). Nach einem konkretisierenden Orientierungsschreiben des Beschwerdegegners ist die Voraussetzung erfüllt, wenn das konsolidierte Nettovermögen über 200 % des Mittels der berichtigten Steuerkraft der letztbekannten drei Jahre beträgt (E. 3.4). Im Rahmen dieser Praxis werden künftige Verwendungsmöglichkeiten allerdings bereits berücksichtigt, da die Praxis eine Reservenbildung erlaubt (E. 3.5.1). Dabei nicht auf die einzelnen, durch die Gemeinden geplanten Projekte abzustellen, sondern schematisch eine Höchstgrenze des Nettovermögens festzulegen, ist nicht rechtsverletzend. Gleiches gilt für die gewählte Höhe von 200 % (E. 3.5). Einzelne ausserordentliche Erträge sind nicht vom für die Kürzungsbemessung massgeblichen konsolidierten Ertragsüberschuss abzuziehen (E. 4); ebensowenig können die kumulierten Eigenleistungen bei der Berechnung des Nettovermögens berücksichtigt werden (E. 5). Gegen das Legalitätsprinzip wurde nicht verstossen (E. 6). Kosten (E. 7). Abweisung.