ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2011.00134 vom 10. November 2011 - ZH Verwaltungsgericht (2011)
Gestaltungsplan | Zulässigkeit der Ausscheidung einer Bauzone im Landwirtschaftsgebiet mittels eines privaten Gestaltungsplans. Grundsatz des rechtlichen Gehörs und Pflicht der Behörden zur Sachverhaltsermittlung von Amtes wegen (E. 2.2). Die Vorinstanz setzte sich gehörig mit dem Bericht eines von der Beschwerdeführerin 1 beauftragten Beratungsunternehmens auseinander (E. 2.3). Die Vorgehensweise der Vorinstanz im Rahmen des Augenscheins ist nicht zu beanstanden (E. 2.4). Es ist nicht erkennbar, dass das Baurekursgericht es unterlassen hätte, den rechtserheblichen Sachverhalt genügend abzuklären (E. 2.5). Verzicht auf die Durchführung eines Augenscheins (E. 3) und einer mündlichen Verhandlung (E. 4). Rechtsgrundlagen betreffend Bauen in der Landwirtschaftszone (E. 5.1-2) und Kognition der Rechtsmittelinstanzen bei der Überprüfung von Nutzungsplänen (E. 5.3-4). Weder Art. 37a RPG und Art. 43 RPV noch Art. 24c RPG und Art. 42 RPV kommen vorliegend zur Anwendung (E. 7.2). Dass mit dem Dahinfallen der kantonalen Regelungskompetenz im Sinn von aArt. 24 Abs. 2 RPG auch die gemäss Ziff. 2.2.2 lit. a Abs. 5 des kantonalen Richtplan-Textes erlaubte Einzonung von ausserhalb des in der Karte bezeichneten Siedlungsgebiets bestehenden Fabriken und Gewerbekomplexen im Rahmen eines Planungsverfahrens nicht mehr zulässig wäre, erweist sich als fraglich (E. 7.3.2). Bundesgerichtliche Rechtsprechung bezüglich Umgehung von Art. 24 ff. RPG bei Klein(st)bauzonen (E. 7.4). Unabhängig von der Anwendbarkeit von Art. 43 Abs. 2 RPV können die geplanten Erweiterungen nicht mehr als massvoll bzw. geringfügig im Sinn der bundesgerichtlichen Rechtsprechung betrachtet werden (E. 8.2). Da das Gestaltungsplangebiet nicht am Rand des Siedlungsgebiets liegt, kann der Anordnungsspielraum der Gemeinden gemäss Ziff. 2.2.2 lit. a Abs. 2 des kantonalen Richtplan-Textes nicht mehr zum Tragen kommen (E. 9.1). Falls die bestehenden Bauten im Gestaltungsplangebiet überhaupt als Weiler und damit als Siedlungs