ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2011.00114 vom 12. Oktober 2011 - ZH Verwaltungsgericht (2011)
Schutzverordnung | Änderung der Verordnung zum Schutz des Pfäffikerseegebietes: Moorschutz, Eigentumsgarantie, Verhältnismässigkeit. Das Grundstück des Beschwerdeführers grenzt an das national bedeutsame Hoch- und Flachmoorgebiet "Robenhauserriet/Pfäffikersee" (E. 3.2). Die von der Baudirektion verfügte hydrologische Pufferzone erweist sich als eine verhältnismässige Massnahme zum Schutz des Moorgebiets (E. 4). Dass der exakte Verlauf der (unterirdischen) Trennstromlinie (Entwässerung gegen den Moorrand) nicht abgeklärt wurde und die hydrologische Pufferzone deshalb das gesamte Grundstück erfasst, liegt im Rahmen des behördlichen Ermessens (E. 4.5). Die in der hydrologischen Pufferzone geltenden Verbote sind als relativ leicht einzustufen (E. 4.6). Auch die zum - gutachterlich belegten - Zweck einer hydrologischen Pufferzone, einer Nährstoff-Pufferzone sowie einer faunistischen Pufferzone angeordnete Naturschutzumgebungszone stellt eine verhältnismässige Massnahme dar (E. 5). Mildere Mittel wie ein teilweiser Verzicht auf die für das Grundstück geltenden Nutzungsverbote (E. 5.7.1) oder die Ausscheidung bloss einer hydrologischen Pufferzone (E. 5.7.2) wären nicht erfolgversprechend. Der an sich nicht rechtsverbindliche Pufferzonen-Schlüssel des BUWAL ist aufgrund des darin zum Ausdruck gelangenden Fachwissens geeignet, einen sachgemässen und rechtsgleichen Vollzug der Schutzverordnung sicherzustellen (E. 5.4.1). Ein Ergänzungsgutachten bezüglich der Festsetzung der Nährstoffpufferzone ist nicht erforderlich (E. 5.4.3). Das im Pufferzonen-Schlüssel enthaltene Protokollblatt wurde entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers korrekt ausgefüllt, womit die Zonenbreite für die Umsetzung der Schutzziele erforderlich ist (E. 5.7.3). Die Festlegung des Moorperimeters hält auch vor einer akzessorischen Überprüfung stand (E. 6). Abweisung.