ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2011.00097 vom 20. April 2011 - ZH Verwaltungsgericht (2011)
Lohnzahlung | Entgeltlichkeit einer im Rahmen eines Beschäftigungsprogramms erbrachten Arbeitsleistung Die Asyl-Organisation Zürich bietet unter anderem Beschäftigungsprogramme für Sozialhilfeklienten mit Migrationshintergrund an (E. 3.2.3). Diese haben das Ziel, die soziale und berufliche Kompetenz der Asylsuchenden zu erweitern und den negativen Folgen der Erwerbs- und Beschäftigungslosigkeit entgegenzuwirken (E. 3.3). Ein Lohn wird für die Tätigkeit im Rahmen eines Beschäftigungsprogramms grundsätzlich nicht bezahlt. Hingegen können sogenannte Integrationszulagen entrichtet werden (E. 3.4). Die Art und Weise, wie der Beschwerdeführer eingesetzt wurde, geht nicht über den üblichen Rahmen eines Beschäftigungsprogramms hinaus (E. 4.3.2). Dass mit der Beschäftigung des Beschwerdeführers im Hausdienst der Beschwerdegegnerin irgendwelche sachfremden Zwecke verfolgt wurden, ist nicht ersichtlich. Die Beschwerdegegnerin hat erhebliche Anstrengungen unternommen, den Beschwerdeführer zu beraten und ihm Arbeitseinsätze im ersten Arbeitsmarkt zu vermitteln (E. 4.3.3). Das Vorliegen eines faktischen Arbeitsverhältnisses im Sinn von Art. 320 Abs. 2 OR ist deshalb zu verneinen, weil eine Entlöhnung nach den Umständen gerade nicht zu erwarten war (E. 4.4). Abweisung