ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2011.00093 vom 28. Februar 2013 - ZH Verwaltungsgericht (2013)
Quartierplan | Quartierplan. [Vereinigte Verfahren VB.2011.00093 betreffend die Festsetzung des Quartierplans und VB.2012.00130 betreffend die teilweise verweigerte Genehmigung des Quartierplans seitens des Regierungsrats.] Soweit der Regierungsrat dem Quartierplan in den beiden durch das Baurekursgericht korrigierten Punkten die Genehmigung verweigerte, kann die Gemeinde nicht mehr dagegen vorgehen, da sie den Entscheid des Baurekursgerichts nicht angefochten hatte (E. 2.2). Keine Trennung der Verfahren (E. 3.1). Keine Sistierung des Verfahrens über die Planfestsetzung (E. 3.2). Die Ablehnung eines beantragten Augenscheins verletzt die Untersuchungsmaxime und den Gehörsanspruch dann, wenn die für den Entscheid relevante tatsächliche Situation auf andere Weise nicht zureichend ermittelt werden kann (E. 4.1). Ergibt sich bereits aus den in den Akten liegenden Plänen sowie den übrigen Unterlagen, dass die von den Rekurrierenden favorisierte Erschliessungsvariante von vornherein rechtswidrig oder aus sonstigen Gründen unrealisierbar ist, bedarf es keines Augenscheins, um diese Variante der von der Planungsbehörde gewählten gegenüberzustellen. Schloss die Gemeinde demgegenüber grundsätzlich realisierbare, rechtskonforme und vernünftig erscheinende Erschliessungsvarianten ohne nähere Prüfung bzw. zureichende Begründung von vornherein aus, kann darin allenfalls eine zu korrigierende Ermessensunterschreitung liegen (E. 4.4). Anhand der Planunterlagen allein lässt sich nicht beurteilen, weshalb Alternativen zur Stichstrasse nicht weiter verfolgt wurden. Anhand eines Augenscheins lässt sich feststellen, ob die Beschwerdegegnerin eine dezentrale Erschliessung zu Recht als ungeeignet verwarf und damit ihr Ermessen rechtskonform ausübte (E. 5.4). Indem die Vorinstanz die Durchführung eines Augenscheins unterliess, hat sie ihre Obliegenheit zur Klärung des massgeblichen Sachverhalts sowie den Gehörsanspruch der Beschwerdeführenden verletzt. Eine Heilung desselben ist im vorliege