ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2011.00086 vom 21. September 2011 - ZH Verwaltungsgericht (2011)
Abfindung | Abfindung Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts (E. 1.1) und der Kammer (E. 1.2); Legitimation der Gemeinde (E. 1.3) bei einem Rückweisungsentscheid (E. 1.4). Es ist einzutreten (E. 1.5). Der Rekursinstanz kommt nur eine beschränkte Überprüfungsbefugnis zu, wenn die Gemeindeautonomie betroffen ist (E. 2.1). Dies ist vorliegend der Fall (E. 2.2). Zu prüfen ist, ob die Vorinstanz zu Recht darauf schloss, dass die Beschwerdeführerin ihr kommunales Ermessen in rechtsverletzender Weise ausgeübt hat (E. 2.3). Anwendbares Recht (E. 3.1). Es gibt keinen Anspruch auf Abfindung, wenn nebst anderem kein Anspruch auf Lohnfortzahlung besteht (E. 3.2); ein solcher wird nicht geltend gemacht (E. 3.3). Umstritten ist die Höhe der Abfindung und insbesondere, ob nach kommunalem Recht mit dem Kriterium der Dienstzeit die ununterbrochene Dienstzeit gemeint ist (E. 3.4). Als Vorlage diente die kantonale Regelung der Abfindung, deren Zweck damit grundsätzlich ins kommunale Recht übernommen wurde (E. 3.5). Aus der Gesetzgebungsgeschichte der Beschwerdeführerin geht jedoch hervor, dass die Dienstzeit als ununterbrochene verstanden werden kann (E. 3.6). Die Interpretation des Begriffs Dienstzeit durch die Gemeinde ist demnach vertretbar (E. 3.7). Die Beschwerdeführerin und der Beschwerdegegner stützen ihre Interpretation jeweils auf das Gleichbehandlungsgebot (E. 4.1-3). Die Festsetzung der Abfindung hat nach den Umständen des Einzelfalls zu erfolgen. Die Aufzählung der Kriterien für die Höhe der Abfindung ist nicht abschliessend. Der Umstand, dass der Beschwerdegegner vor dem Unterbruch gut 23 Jahre im Dienst der Beschwerdeführerin stand, muss abfindungserhöhend wirken. Da die Beschwerdeführerin bloss das gesetzliche Minimum zusprach, unterschritt oder missbrauchte sie ihr Ermessen (E. 4.4). Der Beschwerdegegner macht darüber hinaus geltend, eine Zusicherung erhalten zu haben. Voraussetzungen des Vertrauensschutzes (E. 5.1) inbesondere bei Auskünften und Zusicherungen (E. 5.2).