ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2011.00061 vom 9. Juni 2011 - ZH Verwaltungsgericht (2011)
Besuchsbewilligung Wiederaufnahme von VB.2010.210 | Strafvollzug: Zugang zu einer Strafanstalt zur Durchführung eines Fernsehinterviews mit einem Strafgefangenen (Wiederaufnahme nach Urteil des Bundesgerichts). Das Bundesgericht erwog, die Durchführung eines Fernsehinterviews in einer Strafanstalt falle unabhängig vom konkreten Inhalt des Beitrags in den Schutzbereich der Medienfreiheit (E. 1.1). Zulässigkeit von Grundrechtseinschränkungen gemäss Art. 36 BV (E. 3.1). Das Interviewverbot kann sich auf eine genügende gesetzliche Grundlage stützen (E. 3.2.1) und liegt in einem öffentlichen Interesse (E. 3.2.2), hingegen greift es unverhältnismässig in die Medienfreiheit ein (E. 3.2.3). Die konkrete Ausgestaltung der Zulassung zum Besuch des Mitbeteiligten bzw. die konkreten Modalitäten des Interviews hat der Beschwerdegegner festzulegen (E. 3.3). Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung des Mitbeteiligten (E. 4.2). Gutheissung der Beschwerde.