ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2011.00031 vom 15. Juni 2011 - ZH Verwaltungsgericht (2011)
Baubewilligung | Baubewilligung für den Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Unterniveaugarage: Strassenmässige Erschliessung, Notzufahrt, Begründungspflicht. Das geplante Mehrfamilienhaus soll durch ein bestehendes Flarzhaus hindurch mittels einer Garagenrampe und einem Fussgängerkorridor erschlossen werden (E. 2). Die Zugangsnormalien sind auf parzelleninterne Verbindungen hilfsweise heranzuziehen, wobei die vorgeschriebenen Breiten für Fuss- und Radwege auf gebäudeinterne Durchgänge nicht anwendbar sind (E. 5.1.2). Da das Baugrundstück an einen befestigen Vorplatz angrenzt, ist es als solches strassenmässig erschlossen und auch für die Kehrrichtabfuhr zugänglich (E. 5.2.1). Über die Garagenrampe ist die Erschliessung des geplanten Gebäudes für Bewohner und Besucher ausreichend (E. 5.2.2). Dasselbe gilt für Rollstuhlfahrer, die neben der Garagenzufahrt auch den behindertengerecht ausgebauten Durchgangskorridor benützen können (E. 5.2.4). Auf die Befahrbarkeit der Garagenrampe durch Last- und Lieferwagen der privaten Zubringer kommt es vorliegend nicht an, weil es dank dem Vorplatz zu keinen erheblichen Verkehrsbehinderungen kommen wird (E. 5.2.5). Schliesslich verfügt das geplante Mehrfamilienhaus auch über eine genügende Notzufahrt (E. 6). Das ursprünglich für ein Bauernhaus und eine Scheune errichtete Wegrecht diente schon bisher als Notzufahrt (insb. für die Feuerwehr), weshalb keine unzulässige Zweckänderung der Dienstbarkeit vorliegt. Ausserdem stellen die erfahrungsgemäss seltenen Notfalleinsätze keine erhebliche Mehrbelastung dar (E. 6.3.2). Im Übrigen sind Eingriffe in das Grundeigentum Dritter zur Abwehr einer gegenwärtigen Gefahr zivilrechtlich erlaubt (E. 6.5). Schliesslich liegt das Gebäude gerade noch in der maximalen Abwicklungsdistanz zu einer öffentlichen Strasse, sodass bereits von dort aus ein wirksamer Einsatz der Notfalldienste gewährleistet ist (E. 6.6). Abweisung.