ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2011.00027 vom 6. April 2011 - ZH Verwaltungsgericht (2011)
Vorentscheid zu Fragen der Baureife | Selbsterschliessung einer gestaltungsplanpflichtigen Landfläche. Solange für das gestaltungsplanpflichtige Gebiet kein Gestaltungsplan festgesetzt ist, würde das vom Grundeigentümer geplante private Strassenprojekt diesen im Sinn von § 234 PBG nachteilig präjudizieren (E. 5.5): Da sich die Erschliessungsanlagen den primären Zwecken des Gestaltungsplans unterzuordnen haben, ist in ihrer Erstellung eine Einschränkung des Planungsspielraums zu sehen. Dies gilt auch dann, wenn sie bei Unzweckmässigkeit auf Kosten des Grundeigentümers wieder entfernt werden können (E. 5.2 f.). Bei Zufahrten kommt hinzu, dass ihre Dimensionierung von der Anzahl der zu erschliessenden Wohneinheiten abhängt, deren Zahl sich wiederum aus dem - inhaltlich noch völlig offenen - Gestaltungsplan ergibt (E. 5.4). Von der Baubehörde kann nicht erwartet werden, sämtliche in Betracht kommenden Gestaltungspläne durchzuspielen, um eine Erschliessungslösung auf ihre Verträglichkeit bezüglich sämtlicher Planvarianten überprüfen zu können (E. 5.5). Vorliegend sprechen neben dem Gestaltungsplan weitere fehlende planungsrechtliche Festlegungen (Quartierplan) gegen das Bauvorhaben (E. 5.6): Abgesehen davon, dass Gestaltungs- und Quartierpläne grundsätzlich in einem koordinierten Verfahren festzusetzen sind (E. 5.6.1), greift die vom Beschwerdeführer geplante Erschliessungslösung zu kurz, um eine hinreichende sowie raumplanerisch sinn- und zweckmässige Erschliessung des ganzen erschliessungsbedürftigen Gebiets sicherzustellen (E. 5.6.2). Abweisung.