ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2011.00022 vom 24. August 2011 - ZH Verwaltungsgericht (2011)
Aufenthaltsbewilligung | Widerruf der Aufenthaltsbewilligung / vorläufige Aufnahme Das eheliche Zusammenleben des Bf mit einer Schweizerin hat weniger als drei Jahre gedauert und die Ehe ist kinderlos geblieben, somit hat er keinen Anspruch gemäss Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG bzw. Art. 8 EMRK auf einen weiteren Verbleib in der Schweiz. Der Bf leidet jedoch an einer HIV-Infektion im Stadium CDC-C3, was bedeutet, dass AIDS bereits ausgebrochen ist. Die Erkrankung stellt keinen wichtigen Grund im Sinn von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG dar. Der Schutzbereich der Regelung erfasst nur solche wichtigen persönlichen Gründe, die im Zusammenhang mit einer in der Schweiz gelebten Ehe bzw. mit deren Auflösung stehen. Der Bf war bereits bei seiner Einreise in die Schweiz HIV-positiv. Ein Anspruch aus Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG ist zu verneinen. Aus humanitären Gründen ist auf den Vollzug einer Wegweisung zu verzichten, wenn die Rückkehr in den Heimatstaat für den Betroffenen eine konkrete Gefährdung darstellt. Dies kann vorliegend nicht ausgeschlossen werden. Zudem wurde ihm bereits bei seiner Einreise die vorläufige Aufnahme gewährt. Es ist fraglich, ob sich die medizinischen Verhältnisse in seinem Heimatland derart verbessert hätten, als dass ihm eine vorläufige Aufnahme heute verwehrt werden müsste. Da somit unklare Verhältnisse vorliegen, rechtfertigt es sich hier, die vorläufige Aufnahme beim Bundesamt für Migration zu beantragen. teilweise Gutheissung