ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2010.00713 vom 27. Januar 2011 - ZH Verwaltungsgericht (2011)
Heilmittelabgabe/Rechtsverweigerung | Rechtsverweigerungs- / -verzögerungsbeschwerde gegenüber einer oberen Behörde, die eine Rechtsverweigerung / -verzögerung einer unteren Behörde prüft. Die Beschwerdeführerin hatte gegenüber der Gesundheitsdirektion geltend gemacht, im Zusammenhang mit einem Heilmittelabgabe-Verfahren sei der Heilmittelkontrolle Rechtsverweigerung / -verzögerung vorzuwerfen. Noch vor Abschluss dieses Verfahrens gelangte die Beschwerdeführerin mit Rechtsverweigerungs- / -verzögerungsbeschwerde an das Verwaltungsgericht. Der Vorwurf der Rechtsververweigerung / -verzögerung ist demnach einzig in Bezug auf das bei der Gesundheitsdirektion hängige Rechtsverweigerungs- / -verzögerungsverfahren zu prüfen, nicht aber in Bezug auf das bei der Heilmittelkontrolle hängige Heilmittelabgabe-Verfahren (E. 1.2). Der Vorwurf der Rechtsverweigerung erweist sich als unbegründet, denn nichts deutet darauf hin, dass sich die Gesundheitsdirektion weigern wird, über die Eingabe der Beschwerdeführerin zu entscheiden. Der zeitliche Verfahrensablauf ist als angemessen zu bezeichnen: Weniger als einen Monat nach Beschwerdeeingang holte die Gesundheitsdirektion eine Stellungnahme bei der Heilmittelkontrolle ein, und besondere Dringlichkeitsgründe sind nicht ersichtlich (E. 2.3). Abweisung, soweit Eintreten.