ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2010.00699 vom 29. Juni 2011 - ZH Verwaltungsgericht (2011)
Gemeindewesen / aufsichtsrechtliche Anordnungen zu Finanzbeschlüssen, Abrechnungen und Angemessenheitsprüfungen | Gemeindewesen / aufsichtsrechtliche Anordnungen zu Finanzbeschlüssen, Abrechnungen und Angemessenheitsprüfungen Zuständigkeit (E. 1.1 und 1.2). Prozessführungsbefugnis der Kirchenpflege und der Rechnungsprüfungskommission als Organe einer Kirchgemeinde; Vereinigung der beiden Beschwerden (E. 1.3). Beschwerdelegitimation der Kirchgemeinde (E. 1.4). Es ist auf die Beschwerden einzutreten (E. 1.5). Eine nicht schwerwiegende Verletzung des rechtlichen Gehörs gilt als geheilt (E. 2). Die Kirchenpflege hat hinsichtlich neuer Verpflichtungskredite, für welche sie zuständig ist, als Kollegium zu entscheiden, solange nicht ein hinreichend klares Finanzreglement oder eine Geschäftsordnung etwas anderes bestimmen (E. 3.1). Der Aufwand für musikalische Veranstaltungen und Vespern entspricht neuen, nicht gebundenen Ausgaben, solange diesbezüglich kein Beschluss für jährlich wiederkehrende Ausgaben vorliegt (E. 3.2). Die Kompetenz bezüglich der konkretisierenden Ausgabenbeschlüsse hat die Kirchenpflege an den Präsidenten und den Verwaltungsausschuss delegiert, weshalb diese Beschlüsse nicht im Kollegium erfolgen müssen (E. 3.3). Über einzelne Veranstaltungen (musikalische Veranstaltungen, Vespern, Mittagstisch) sind Abrechnungen zu erstellen, auch wenn es um gemeinschaftlich organisierte Anlässe geht; damit ist nicht eine Änderung des Kontenrahmens gemeint (E. 4). Die Rechnungsprüfungskommission hat die finanzrechtliche Zulässigkeit, die finanzielle Angemessenheit und die rechnerische Richtigkeit abzuklären (E. 5). Kosten (E. 8). Vereinigung der Beschwerden und teilweise Gutheissung.