ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2010.00691 vom 25. Januar 2011 - ZH Verwaltungsgericht (2011)
Sozialhilfe | Sozialhilfe: Gewährung einer minimalen Integrationszulage (MIZ). Ein Anspruch auf eine MIZ kann etwa dann bestehen, wenn sich eine Person dadurch um eine Verbesserung ihrer Situation kümmert, dass sie eine Therapie oder eine spezialisierte Behandlung in Anspruch nimmt. Die Gewährung der MIZ liegt dabei weitgehend im Ermessen der Sozialbehörde (E. 4.1). Der Beschwerdegegnerin musste klar sein, dass die Beschwerdeführerin verschiedene Therapien und ärztliche Behandlungen in Anspruch nahm. Nach Beendigung der medizinischen Abklärungen durch die IV hätte sie der Beschwerdeführerin Gelegenheit geben müssen, darzulegen, ob die Behandlungen einen Anspruch auf die Zusprechung einer MIZ geben würden (E. 4.2). Der Bezirksrat durfte sich nicht mit der Feststellung genügen, es sei nicht dargetan, dass es sich bei den geltend gemachten Therapien um Bemühungen im Hinblick auf eine Integration handle. Er hätte bei Bedarf weitere Belege von der Beschwerdeführerin einfordern müssen (E. 4.3). Die Beschwerdeführerin bedurfte keines Anwalts. Die unentgeltliche Rechtsverbeiständung wurde im Rekursverfahren zu Recht verweigert (E. 5.2). Gutheissung des Gesuchs um unentgeltliche Prozessführung; Abweisung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Beschwerdeverfahren (E. 7). Teilweise Gutheissung der Beschwerde und Rückweisung der Sache an die Vorinstanz.