ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2010.00678 vom 9. Februar 2011 - ZH Verwaltungsgericht (2011)
Ablehnung der Einbürgerung | Ermessenseinbürgerung Besteht kein Anspruch auf Einbürgerung, entscheidet das zuständige Gremium nach Ermessen. Einem Gesuchsteller kann daher die Einbürgerung verweigert werden, auch wenn er die Vorgaben des kantonalen Rechts erfüllt (E. 3.1). Hat ein Einbürgerungskandidat Steuerausstände, darf dies im Rahmen der Ermessensausübung berücksichtigt werden (E. 3.4). Ist das Verwaltungsgericht gerichtliche Vorinstanz des Bundesgerichts im Sinn von Art. 86 Abs. 2 BGG, ist auf die tatsächlichen Verhältnisse im Zeitpunkt des zu fällenden Entscheids abzustellen (E. 4.1). Neue tatsächliche Verhältnisse führen nicht dazu, dass das Verwaltungsgericht selber über die Einbürgerung entscheidet. Der Entscheid über die Einbürgerung liegt nach wie vor im Ermessen der Gemeinde (E. 4.2). Für die Beurteilung der Aussichtslosigkeit einer Beschwerde ist jener Zeitpunkt massgebend, in dem die Beschwerde eingereicht wird (E. 5.2). Teilweise Gutheissung.