ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2010.00656 vom 22. September 2011 - ZH Verwaltungsgericht (2011)
Verkehrsanordnung | Verkehrsanordnung: Überprüfung der Rechtmässigkeit von in Zusammenhang mit Tempo-30-Zonen festgesetzten baulichen Verkehrsberuhigungsmassnahmen. Rekurs- und Beschwerdelegitimation bei Anfechtung von in Zusammenhang mit Tempo-30-Zonen festgesetzten baulichen Verkehrsberuhigungsmassnehmen (E. 2.1-2). Der Beschwerdeführer erscheint durch die bei und gegenüber seinem Grundstück geplanten Einengungen der Strasse besonders betroffen zu sein, weshalb die Rekurs- bzw. Beschwerdelegitimation vorliegend als gegeben zu erachten ist (E. 2.3). Das Gesuch um Erstreckung der Frist, zur Beschwerdeantwort freiwillig Stellung zu nehmen, erweist sich als verspätet und ist deshalb abzuweisen (E. 3.1). Rechtsgrundlagen betreffend Wiederherstellung einer Frist (E. 3.2). Dem Beschwerdeführer wäre es grundsätzlich möglich gewesen, seine Stellungnahme fristgerecht der Post zu übergeben oder dannzumal zumindest ein entsprechendes Gesuch um Fristerstreckung einzureichen, weshalb das Fristwiederherstellungsgesuch abzuweisen ist (E. 3.3). Verzicht auf die Durchführung eines Augenscheins (E. 5). Gegenstandslosigkeit des Antrags auf Ablehnung des Projekts zur Einführung von Tempo-30-Zonen (E. 6). Rechtsgrundlagen betreffend bauliche Verkehrsberuhigungsmassnahmen (E. 7). Ohne bauliche Massnahmen kann der Zweck der generellen Geschwindigkeitsherabsetzung bei Tempo-30-Zonen in aller Regel nicht erfüllt werden (E. 8.2). Gemäss Gutachten der Orts- und Regionalplaner erscheint die Notwendigkeit von baulichen Massnahmen als gegeben (E. 8.3). Die Topografie der infrage stehenden Strasse reicht nicht aus, um die Fahrzeuglenker zur Einhaltung einer angemessenen (tiefen) Geschwindigkeit anzuhalten. Die streitbetroffenen Massnahmen erweisen sich als notwendig und geeignet (E. 8.4). Da eine massive Beschleunigung der Fahrzeuge in unmittelbarer Nähe des Grundstücks des Beschwerdeführers weitgehend ausgeschlossen werden kann, ist nach Erstellung der streitbetroffenen baulichen Massnahmen mit