ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2010.00640 vom 10. Februar 2011 - ZH Verwaltungsgericht (2011)
Sozialhilfe | Sozialhilfe: Einstellung der wirtschaftlichen Hilfe. Aufgrund des Ermittlungsberichts trifft die Beschwerdeführenden eine qualifizierte Mitwirkungspflicht (E. 4.1). Zulässigkeit der antizipierten Beweiswürdigung (E. 4.2). Ist aus dem Inhalt eines Ermittlungsberichts nach der Lebenserfahrung der Schluss zu ziehen, dass ein Sozialhilfeempfänger nicht deklarierte Einkünfte erzielte, obliegt es diesem, die Vermutung durch den Gegenbeweis bzw. erhebliche Zweifel umzustürzen (E. 4.3). Die Beschwerdeführenden vermochten mit ihrer Stellungnahme die im Ermittlungsbericht festgehaltenen Beobachtungen und die Schlussfolgerung, wonach der Beschwerdeführer 1 im Autohandel rege tätig und in der Lage gewesen sei, für den Unterhalt der Familie selber aufzukommen, in keiner Weise zu entkräften (E. 5.1-5.5). Ob strafrechtlich relevante Machenschaften vorliegen, ist für das vorliegende Verfahren unerheblich (E. 6.2). Eine Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin zur Durchführung weiterer Bewisabnahmen erübrigt sich (E. 6.7). Abweisung der unentgeltlichen Prozessführung und der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung (auch in den vorinstanzlichen Verfahren) aufgrund der offensichtlichen Aussichtslosigkeit der Rechtsbegehren der Beschwerdeführenden (E. 7). Abweisung der Beschwerde.