ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2010.00625 vom 13. Dezember 2010 - ZH Verwaltungsgericht (2010)
stationäre Massnahme | Strafvollzug: Beschwerdelegitimation bei Aufhebung einer stationären Massnahme (Wegen Aussichtslosigkeit hob das Amt für Justizvollzug die stationäre Massnahme des psychisch kranken Beschwerdeführers auf. Dieser wehrt sich dagegen und beantragt deren Fortführung.) Die Beschwerdelegitimation setzt ein schutzwürdiges Interesse voraus (E. 2.1). Der Beschwerdeführer macht primär gesundheitliche Interessen geltend (E. 2.3). Das Bundesgericht gestand einem Gefangenen die Beschwerdelegitimation zu gegen die gewährte bedingte Entlassung, welche ihm nach seiner Ansicht eine Scheinfreiheit gewährte und inakzeptable Bedingungen enthielt (E. 2.3.1). Solches macht der Beschwerdeführer nicht geltend und ist auch nicht ersichtlich. Die Erhaltung seiner psychischen und physischen Gesundheit allein ist nicht gedeckt durch den Zweck der Strafvollzugsmassnahmen, welcher lediglich in der Deliktsprävention liegt. Nach einer objektivierten Betrachtung sind die schutzwürdigen Interessen des Beschwerdeführers mit der vorbehaltlosen Entlassung aus der stationären Massnahme nicht tangiert. Auf die Beschwerde ist daher mangels Legitimation nicht einzutreten (E. 2.3.2). Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsvertretung (E. 3). Nichteintreten auf die Beschwerde