ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2010.00518 vom 26. Januar 2011 - ZH Verwaltungsgericht (2011)
Befehl | Befehl zur Bereitstellung eines Platzes für einen Abfallcontainer: Gesetzliche Grundlage, Verhältnismässigkeit, Koordination, rechtliches Gehör. Eine allfällige Gehörsverletzung infolge des pauschalen Verwerfens der Argumente des Beschwerdeführers zur gesetzlichen Grundlage der Erstellungspflicht kann im vorliegenden Verfahren geheilt werden, weil sich der Beschwerdeführer bereits in einem früheren Verfahren mit nahezu identischem Prozessthema zur selben Frage einlässlich äussern konnte (E. 4.2). Ebenso wenig kann sich der Beschwerdeführer auf eine Gehörsverletzung durch die Beurteilung der Einordnung ohne Durchführung des von ihm beantragten Augenscheins berufen (E. 8). § 249 Abs. 3 PBG bildet eine genügende gesetzliche Grundlage für die in Art. 13 Abs. 1 der Verordnung für die Abfallbewirtschaftung in der Stadt Zürich enthaltene Pflicht der Grundeigentümer, einen Containerabstellplatz zur Verfügung zu stellen. Weil der Kanton im betreffenden Sachgebiet nicht alles geregelt hat und eine Regelung durch die Gemeinden ausdrücklich zulässt, sind diese zur ergänzenden Rechtssetzung befugt (E. 5.3). Es steht im pflichtgemässen Ermessen der beteiligten Behörden, wenn sie die auf dem Spiel stehenden öffentlichen Interessen anders gewichten als noch vor fast zehn Jahren. Selbst unter Berücksichtung des öffentlichen Interesses an einer genügenden Einordnung der Baute erweist sich die Pflicht des Beschwerdeführers als verhältnismässig (E. 6.2). Wenn und soweit die Anordnung mit der zur Pflichterfüllung erforderlichen Baubewilligung überhaupt zu koordinieren ist, wurde die mangelnde formelle Koordination der Verfügung (Eröffnungsmangel) geheilt (E. 7.2). Bei richtiger Interpretation der Verfügung entfällt zudem das Problem der materiellen Koordination: Die Pflicht des Beschwerdeführers richtet sich vorerst nur auf die Einreichung eines geeigneten Baugesuchs. Bei dessen Ablehnung durch die Bausektion wird das Tiefbau- und Entsorgungsdepartement auf ihre Verfügungzurück