ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2010.00508 vom 9. Februar 2011 - ZH Verwaltungsgericht (2011)
baurechtlicher Vorentscheid | Neubau einer Unterniveaugarage: Verfügung über freiwillig erstellte Abstellplätze (Nutzungsübertragung), Übertragung von Ansprüchen auf Erstellung freiwilliger Abstellplätze ("Kontingentenhandel"). Art. 11 der revidierten stadtzürcherischen Parkplatzverordnung (nPPV) ist als planungsrechtliche Festlegung nach § 234 PBG auf die projektierten Abstellplätze anzuwenden (E. 2.3). Im Gegensatz zu Art. 11 Abs. 1 der geltenden Parkplatzverordnung verlangt Art. 11 Abs. 1 nPPV, dass sämtliche (auch die freiwilligen) Abstellplätze bestimmungsgemäss zu benützen seien (E. 2.3.4). Durch Art. 11 Abs. 2 nPPV wird nicht nur die Übertragung des Nutzungsrechts an bestehenden Abstellplätzen eingeschränkt, sondern sinngemäss jeder Handel mit Ansprüchen auf Erstellung von freiwilligen Parkplätzen untersagt. Denn einem Grundstück dürfen nicht mehr Abstellplätze zur Verfügung stehen, als diesem aufgrund seiner Nutzung(en) in Anwendung der Parkplatzverordnung zustehen (E. 3.2). Abweisung.