ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2010.00488 vom 16. November 2010 - ZH Verwaltungsgericht (2010)
stationäre Massnahme | Strafvollzug: stationäre therapeutische Massnahme (Der an Schizophrenie leidende und bevormundete Beschwerdeführer steht seit seiner bedingten Entlassung aus einer stationären therapeutischen Massnahme in ambulanter psychiatrischer Behandlung und nimmt regelmässig unter Aufsicht Neuroleptika ein.) Das Amt für Justizvollzug überwies das Gesuch um Aufhebung der Vormundschaft des Beschwerdeführers zu Recht an die Vormundschaftsbehörde (E. 2). Es trat zudem richtigerweise nicht ein auf den Antrag des Beschwerdeführers auf Aufhebung der stationären therapeutischen Massnahme. Dafür ist das Obergericht zuständig, welches über den Fortbestand der ursprünglich durch die Staatsanwaltschaft angeordneten stationären Massnahme entschieden hatte (E. 3). Auf den Antrag auf Beendigung der psychiatrischen Behandlung und der Medikation (Neuroleptika) trat der Justizvollzug hingegen zu Recht ein (E. 4). Rechtsgrundlagen der vom Justizvollzug anzuordnenden Weisungen für die Probezeit (E. 5). Es steht keine Zwangsmedikation in Frage (E. 6.2.1). Der Justizvollzug und die Justizdirektion gelangten gestützt auf mehrere Gutachten und Behandlungsberichte zum richtigen Schluss, dass der Beschwerdeführer weiterhin der ärztlichen Behandlung und der Medikamenteneinnahme bedarf (E. 6.2, 6.3). Abweisung der Beschwerde