ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2010.00438 vom 28. Oktober 2010 - ZH Verwaltungsgericht (2010)
Kostenverteilung | Prüfung der Kostentragung eines ABC-Einsatzes. Rechtsgrundlagen betreffend Gewährung des rechtlichen Gehörs (E. 2.3). Dem Beschwerdeführer mussten aufgrund der ihm vor Verfügungserlass bereits zugestellten Belege die Grössenordnung des Einsatzes und die daraus resultierenden Kosten ungefähr bekannt sein. Die Vorinstanz, der volle Kognition zukommt, durfte somit eine nicht allzu schwerwiegende Verletzung des rechtlichen Gehörs annehmen und diese durch Gewährung der Akteneinsicht und Stellungnahme im Rekursverfahren als geheilt erachten (E. 2.4). Dem anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer war es aufgrund der ihm vorliegenden Unterlagen im vorinstanzlichen Verfahren möglich, den Entscheid des Beschwerdegegners sachgerecht anzufechten (E. 2.5), weshalb nicht ersichtlich ist, inwiefern die Vorinstanz seinen Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt haben soll (E. 2.6). Rechtsgrundlagen für die Kostentragung bei ABC-Ereignissen (E. 3.2). Durch sein fahrlässiges Tun gilt der Beschwerdeführer als Verhaltensstörer im Sinn des Gewässerschutzgesetzes, weshalb ihm die Kosten des besagten Einsatzes grundsätzlich zu überbinden sind. Keine andere Kostentragungsregelung ergibt sich aus dem kantonalen Gesetz über die Feuerpolizei und das Feuerwehrwesen (E. 3.3). Da aufgrund des ins Wasser gepumpten Diesel-Bilgenwasser-Gemischs bereits eine Verschmutzung vorlag, erweist sich Art. 54 GSchG vorliegend ohne Weiteres als anwendbar (E. 3.4.2). Der streitbetroffene Einsatz der Schadendienste zur Behebung der Gewässerverschmutzung ist verhältnismässig (E. 4.4-8). Da die Höhe der auferlegten Kosten sodann den tatsächlich getätigten Leistungen der Einsatzkräfte entspricht, besteht vorliegend auch keine Verletzung des Äquivalenzprinzips (E. 4.8). Für die Bemessung der Ersatzpflicht nach Art. 59 USG kann eine allfällige Notlage des haftpflichtigen Verursachers relevant sein, was für die hier infrage stehende Ersatzpflicht nach Art. 54 GSchG analog gilt (E. 5.2). Infolge der un