ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2010.00423 vom 28. Oktober 2010 - ZH Verwaltungsgericht (2010)
Baubewilligung und Ausnahmebewilligung nach Art. 24 RPG | Nicht-Aussteckung von Bauprofilen / Auswirkungen auf die Rekursrechtsverwirkungsfrist. [Das Baugesuch für eine 20 Meter hohe Amateurfunkantenne in der Landwirtschaftszone wurde im Amtsblatt veröffentlicht, ohne dass im Gelände Bauprofile ausgesteckt wurden. Gegen die erteilte Baubewilligung erhoben Nachbarn Rekurs, auf den die Baurekurskommission nicht eintrat mit der Begründung, die Rekurrenten hätten die Zustellung des baurechtlichen Entscheids erst rund 10 Wochen nach Amtsblattpublikation und somit verspätet verlangt.] Ob die erteilte Baubewilligung wegen grundwasserschutzrechtlichen Mängeln nichtig ist, kann im vorliegenden Fall offen bleiben, da der angefochtene Entscheid ohnehin aufzuheben ist (E. 2). Das strittige Antennenbauprojekt wäre aussteckungspflichtig gewesen (E. 4). Die fehlende Aussteckung stellt einen qualifizierten Verfahrensmangel dar und hindert grundsätzlich die Auslösung einer 20-tägigen Rekursrechtsverwirkungsfrist ab Amtsblattpublikation (E. 5). Im vorliegenden Fall waren die Nachbarn zwar darüber informiert, dass der Bau einer Funkantenne geplant war. Daraus kann allerdings keine Pflicht abgeleitet werden, stets die amtlichen Publikationen zu konsultieren oder sich regelmässig bei den Behörden nach dem Stand des Bauvorhabens zu erkundigen. Vielmehr durften die Nachbarn darauf vertrauen, dass die geplante Antenne vor der fristauslösenden amtlichen Publikation im Gelände ausgesteckt wird. Ihr Gesuch um Zustellung des baurechtlichen Entscheids erweist sich unter diesen Umständen als rechtzeitig, weshalb die Baurekurskommission auf den Rekurs hätte eintreten müssen (E. 6). Gutheissung / Rückweisung an die Vorinstanz zur neuen Entscheidung.