ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2010.00421 vom 28. Oktober 2010 - ZH Verwaltungsgericht (2010)
Sozialhilfe | Asylfürsorge: Frage der Aufhebung des Nichteintretensentscheids und Rückweisung wegen Nichtbehandelns von Anträgen durch die Rekursinstanz. Rechtsgrundlagen betreffend Ausrichtung wirtschaftlicher Hilfe, situationsbedingter Leistungen und einer Integrationszulage an Asylsuchende (E. 2). Aus dem Grundsatz von Treu und Glauben ergibt sich, dass der Beschwerdeführerin die rückwirkende Geltendmachung des Lebensunterhalts für die Tochter, der Integrationszulage bzw. allfälliger "weiterer situationsbedingter Leistungen" gemäss den alten SKOS-Richtlinien sowie der Kosten für auswärtige Verpflegung nicht zum Vorwurf gemacht werden kann (E. 3.2). Die Stellenleitung hat wenigstens über die Ansprüche ab Januar 2006 entschieden (E. 4.2). Allein schon aufgrund des Umstands, dass die Einsprachebehörde (als Teil der Sozialbehörde) materiell über die beantragten Positionen entschieden hat, hätte der Bezirksrat im Rahmen des Rekursverfahrens ebenfalls darüber befinden müssen. Im Übrigen wäre es der Einsprachebehörde aus prozessökonomischen Gründen unbenommen geblieben, diese Anträge zuzulassen, zumal aufgrund der langen Verfahrensdauer dafür zweifellos triftige Gründe bestanden (E. 4.4). Gutheissung der Beschwerde und Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zum weiteren Entscheid. Gegenstandslosigkeit des Gesuchs um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung. Gewährung der unentgeltlichen Rechtsvertretung (E. 6).