ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2010.00412 vom 5. Oktober 2010 - ZH Verwaltungsgericht (2010)
Gebührenpflicht für nächtliches Dauerparkieren | Auferlegung einer Nachtparkiergebühr von Fr. 120.- Die Nachtparkiergebühr basiert auf einer genügenden (kommunalen) gesetzlichen Grundlage (E. 2.1). Das Fahrzeug der Beschwerdeführerin wurde im 1. Quartal 2010 bei 6 von 8 Nachtkontrollgängen erfasst. Es gilt demnach die (widerlegbare) gesetzliche Vermutung, dass die Beschwerdeführerin ihr Fahrzeug nachts regelmässig auf dem öffentlichen Grund der Gemeinde parkierte (E. 3.5). Zur Entkräftung der gesetzlichen Vermutung bringt die Beschwerdeführerin vor, (1) sie wohne in einer anderen Gemeinde, (2) sie bezahle dort eine Dauerparkiergebühr und (3) sie weile aus beruflichen Gründen während 20 Tagen pro Monat im Ausland (E. 4.1). Mit diesen Argumenten haben sich die Vorinstanzen nicht auseinandergesetzt und dadurch das rechtliche Gehör der Beschwerdeführerin verletzt (E. 4.2 und 4.3). Die Sache ist zur ergänzenden Sachverhaltsabklärung und neuem Entscheid an die Vorinstanz zurückzuweisen (E. 4.4 und 4.5). Hälftige Auferlegung der Verfahrenskosten (E. 5). Anfechtbarkeit eines Rückweisungsentscheids (E. 6). Teilweise Gutheissung / Rückweisung.