ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2010.00411 vom 7. Oktober 2010 - ZH Verwaltungsgericht (2010)
Sozialhilfe | Kostengutsprache für die Betreuung eines Kindes durch eine Pflegefamilie. [Die Sozialbehörde einer Gemeinde entzog einem mittellosen Vater die Obhut über seinen Sohn und erteilte eine Kostengutsprache für dessen Platzierung bei einer Pflegefamilie. Im Herbst 2008 trennten sich die Pflegeeltern. Daraufhin kürzte die Gemeinde die Kostengutsprache um rund die Hälfte mit der Begründung, Qualität und Umfang der Pflegeleistungen hätten sich durch die Trennung der Pflegeeltern verringert. Einen dagegen gerichteten Rekurs der Pflegemutter hiess der Bezirksrat gut, wogegen sich die Gemeinde vor Verwaltungsgericht wehrt.] Die Gemeinde hat kein schutzwürdiges Interesse an der Kürzung der strittigen Kostengutsprache, denn aufgrund eines zwischen der Beiständin und der Pflegefamilie abgeschlossenen (privatrechtlichen) Pflegevertrags schuldet die Gemeinde den Pflegeeltern ohnehin jenen Betrag, der der ursprünglichen (ungekürzten) Kostengutsprache entspricht. Die Gemeinde hatte es unterlassen, allfällige Leistungsmängel auf dem zivilrechtlichen Weg geltend zu machen oder den Vertrag zu kündigen bzw. vorzeitig aufzulösen (E. 4). Soweit die Gemeinde die vorinstanzliche Auferlegung einer Parteientschädigung rügt, ist eine summarische materielle Beurteilung vorzunehmen. Prima vista erscheint nachvollziehbar, dass die Vorinstanz den Rekurs guthiess, denn damit verhinderte sie die Kürzung einer Kostengutsprache, deren Betrag die Gemeinde den Pflegeeltern wie gesagt ohnehin - aufgrund des Pflegevertrags - vollumfänglich schuldete (E. 5). Abweisung, soweit Eintreten.