ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2010.00389 vom 9. Februar 2011 - ZH Verwaltungsgericht (2011)
Submission | Lieferung und Montage eines Bereichsrechners zur zentralen Fernüberwachung von Lichtsignalanlagen: Ausschluss vom Verfahren. Vorliegend enthält die nachträglich offerierte Variante III ein Gerät, das über eine erhöhte Kapazität verfügt. Dies stellt eine Nachbesserung des Leistungsinhalts dar, was gemäss § 24 Abs. 2 und § 31 Abs. 1 SubmV nicht zulässig ist. Insbesondere der Umstand, dass die Lieferung zum ursprünglichen Preis erfolgen soll, lässt nicht zwingend darauf schliessen, dass es sich um eine unwesentliche Leistungsanpassung handelt (E. 5.1). Unerheblich ist im Weiteren auch, ob die von der Beschwerdeführerin vorgenommenen Projektmodifikationen jeweils von der Vergabebehörde angeregt wurden (E. 5.2). Der Vergabebehörde war es aufgrund von fehlenden Angaben nicht möglich, eine Qualitätsprüfung vorzunehmen und das Angebot mit jenen anderer Anbieter qualitativ zu vergleichen. Das Grundangebot der Beschwerdeführerin muss demzufolge als in schwerwiegender Weise unvollständig qualifiziert werden, womit die Voraussetzungen für einen Ausschluss der Beschwerdeführerin erfüllt waren (E. 7.2 ff.). Abweisung.