ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2010.00379 vom 7. Oktober 2010 - ZH Verwaltungsgericht (2010)
Sozialhilfe | Sozialhilfe: Einstellung und Rückerstattung wirtschaftlicher Hilfe Zur Beurteilung der aufsichtsrechtlichen Rüge der unkorrekten Aktenführung durch die Sozialbehörde ist das Verwaltungsgericht nicht zuständig; in diesem Umfang ist auf die Beschwerde nicht einzutreten (E. 1.2). Rechtsgrundlagen der wirtschaftlichen Hilfe und der Kognition des Verwaltungsgerichts (E. 2). Angesichts der Abmeldung des Beschwerdeführers nach Brasilien ist die Einstellung der wirtschaftlichen Hilfe mangels Unterstützungswohnsitzes in der Schweiz nicht zu beanstanden (E. 3.2). Die Auflagen betreffend Einreichung verschiedener Unterlagen vor einer allfälligen Wiederaufnahme der wirtschaftlichen Unterstützung sind nicht anfechtbar (E. 3.3). Rechtsgrundlagen der Mitwirkungspflicht des Hilfeempfängers und der Rückerstattung wirtschaftlicher Hilfe (E. 4.1). Mit dem Bezirksrat kann dem Beschwerdeführer bezüglich des von Anfang an angegebenen Fahrzeugwerts kein unrechtmässiger Bezug wirtschaftlicher Hilfe vorgeworfen werden (E. 5.1), im Umfang des Werts des nicht deklarierten Liegenschaftsbesitzes hingegen schon (E. 5.2). Der Beschwerdeführer hätte umfassend und genau über seine finanziellen Verhältnisse informieren müssen. Es war nicht Aufgabe der Sozialbehörde, seine gesamten Kontoverbindungen ausfindig zu machen und sämtlichen möglichen Hinweisen nachzugehen (E. 6). Der Beschwerdeführer deklarierte einzelne Gutschriften auf Bankkonti und ganze Bankkonti nicht. Im Umfang von Fr. 18'544.75 bezog er daher unrechtmässig wirtschaftliche Hilfe, die von ihm zurückgefordert werden kann (E. 6.1-6.5). Abweisung der Gesuche um unentgeltliche Prozessführung und Rechtsvertretung (E. 7.2). Abweisung der Beschwerde soweit Eintreten