ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2010.00365 vom 22. September 2010 - ZH Verwaltungsgericht (2010)
Disziplinarstrafe | Drohung eines Strafgefangenen gegenüber Drittpersonen. [Der strafgefangene Beschwerdeführer nannte im Rahmen einer Therapiesitzung einen Mitgefangenen, der mit einer Schusswaffe gegen eine Mitarbeiterin des Justizvollzugs vorzugehen beabsichtige. Die weiteren Ausführungen verstand der Therapeut so, dass der Beschwerdeführer dem Mithäftling geraten hatte, nicht mit Schusswaffengewalt gegen die betreffende Mitarbeiterin vorzugehen, sondern stattdessen deren Kind zu entführen. Aufgrund dieser Äusserungen ordnete das Amt für Justizvollzug gegenüber dem Beschwerdeführer eine 14-tägige Einzelhaft wegen Drohung gegenüber Drittpersonen an.] Die Äusserungen des Beschwerdeführers können nicht als Drohung gegenüber Drittpersonen qualifiziert werden: Soweit Drohungen gegen eine Mitarbeiterin der Justizbehörden im Raum stehen, gehen diese nicht vom Beschwerdeführer aus, sondern von dessen Mithäftling (E. 4.3). Ebensowenig ist von einer (versuchten) Anstiftung zu einer Kindesentführung auszugehen: Der Mithäftling war bereits vor dem Gespräch mit dem Beschwerdeführer zur Begehung eines Schusswaffendelikts entschlossen; soweit ihm der Beschwerdeführer vom Schusswaffengebrauch abriet und stattdessen eine Kindesentführung empfahl, liegt eine straflose "Abstiftung" vor (E. 4.4). Das Verhalten des Beschwerdeführers stellt somit kein schweres, sondern höchstens ein leichtes Disziplinarvergehen dar, so dass sich die Anordnung einer 14-tägigen Einzelhaft als unverhältnismässig erweist (E. 4.5 und 4.6). Die umstrittenen Aussagen des Beschwerdeführers erfolgten im Rahmen eines grundsätzlich vertraulichen Therapiegesprächs. Da in diesem Gespräch Drohungen gegen eine Mitarbeiterin des Justizvollzugs thematisiert wurden, durfte der Therapeut die Äusserungen des Beschwerdeführers an die Behörden weiterleiten (E. 5.3). Gestützt auf diese Informationen hätten die Behörden den Beschwerdeführer jedoch nicht disziplinieren dürfen, da ihm wie gesagt höchstens ein leichtes Diszipli