ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2010.00353 vom 4. Mai 2010 - ZH Verwaltungsgericht (2010)
Taxen für zahnärztliche Behandlung | Taxen für zahnärztliche Behandlung: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör und ungenügende Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts. Grundsatz des rechtlichen Gehörs (E. 2.2). Der Beschwerdeführer konnte nicht zur Aktennotiz vom 4. Mai 2010 Stellung nehmen, weshalb eine Verletzung des rechtlichen Gehörs vorliegt (E. 2.3). Die Vorinstanz hat sodann wesentliche Parteivorbringen weder gehört noch sorgfältig geprüft oder in ihrer Entscheidfindung berücksichtigt, weshalb diesbezüglich ebenfalls eine Gehörsverletzung vorliegt (E. 2.4). Die Vorinstanz stützt sich auf Vermutungen und Annahmen, ohne den Sachverhalt mittels Beizug der Krankendokumentation daselbst abgeklärt zu haben. Hierin liegt eine ungenügende Feststellung des Sachverhalts (E. 2.5). Ob eine Pflicht besteht, einen Augenschein durchzuführen, wird nach der erforderlichen Aktenergänzung zu entscheiden sein (E. 2.6). Da die Kognition des Verwaltungsgerichts auf Rechtsverletzungen beschränkt ist, da vorliegend mehrere, insbesondere schwerwiegende Gehörsverletzungen festgestellt wurden und da es sich nicht um einen zum Vornherein klaren Fall handelt, ist eine Rückweisung an die Vorinstanz und ein Neuentscheid unumgänglich (E. 2.7). Mit der Verlegung der Verfahrenskosten auf die Gerichtskasse (E. 3.1) wird das Gesuch um Gewährung der unentgetlichen Prozessführung gegenstandslos (E. 4.3). Abweisung des Gesuchs um Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistands (E. 4.4). Rechtsmittelbelehrung (E. 5). Teilweise Gutheissung der Beschwerde.