ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2010.00352 vom 12. Januar 2011 - ZH Verwaltungsgericht (2011)
Gewässerschutz | Anordnung zur Einreichung eines Lagerkonzepts für gefährliche Stoffe; Verpflichtung zur Errichtung einer Auffangwanne für Isopropanol und zum Vorsehen eines Löschwasserrückhalts. Das AWEL hat von der Beschwerdeführerin ein Lagerkonzept verlangt, das näheren Aufschluss über das Gefährdungspotenzial der gelagerten Stoffe geben soll. Weil sich der Betrieb der Beschwerdeführerin in einer Gewässerschutzzone befindet und verschiedene wassergefährdende Chemikalien verarbeitet, erscheint das Schadenspotenzial als bedeutend. An der Vermeidung von Unfällen, die zu einer Gewässerverschmutzung führen, besteht ein qualifiziertes öffentliches Interesse. Demgegenüber erscheint das Anliegen der Beschwerdeführerin, kein Lagerkonzept ausarbeiten zu müssen, als eher gering. Die Baudirektion hat daher die Verpflichtung zur Einreichung eines Lagerkonzepts zu Recht bestätigt (E. 5.3). In der Gewässerschutzzone ist das Gefährdungspotential durch Isopropanol als hoch einzustufen. Zudem ist dieser Stoff leicht entzündlich. Es ist daher sinnvoll und jedenfalls nicht rechtsverletzend, wenn die Baudirektion die Verpflichtung zur Schaffung einer Auffangwanne bestätigt hat (E. 5.3). Nicht nur neue, sondern auch bestehende Anlagen müssen dem aktuellen Stand der Sicherheitstechnik genügen. Bestehende Anlagen sind nötigenfalls zu sanieren. Zudem gibt es gute Gründe, weshalb das AWEL zur Rückhaltung des Löschwassers auf eigens zu diesem Zweck vorgesehene handelsübliche Barrieren beharrt. Bei diesen ist im Gegensatz zu den bisherigen Stellbrettern sichergestellt, dass sie dicht sind und schnell und einfach eingesetzt werden können. Insbesondere entfallen die zeitraubende Befestigung mittels Schraubzwingen und das Risiko, dass die Feuerwehr die separat aufbewahrten Schraubzwingen in einer hektischen Brandsituation erst suchen müsste. Die von der Vorinstanz angeführten Gründe erweisen sich demgemäss als vertretbar, zumal die für die Ersatzbeschaffung anfallenden Kosten nicht als unverh