ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2010.00317 vom 24. November 2010 - ZH Verwaltungsgericht (2010)
Übernahme des Schulgeldes an einer Privatschule | Übernahme der Kosten für den Besuch einer ausserkantonalen Sport-Privatschule [Die Vorinstanz verpflichtete die Schulgemeinde, das Schulgeld für den Besuch eines Kindes an einer ausserkantonalen Privatschule bis zur Vollendung des 9. Schuljahres im gleichen Umfang zu übernehmen, wie der Besuch der Kunst- und Sportschule Zürich kosten würde.] Zuständigkeit; Legitimation der Gemeinde (E. 1.1 f.). Streitwert und Kammerzuständigkeit (E. 1.3). Anspruch auf ausreichenden und unentgeltlichen Grundschulunterricht (E. 2.1). Anwendbarkeit der Regelungen über sonderpädagogische Massnahmen nach neuem Recht (E. 2.3). Sonderpädagogische Massnahmen setzen voraus, dass ein Kind in der Regelklasse nicht angemessen gefördert werden kann. Der Förderungsbedarf bezieht sich auf den schulischen Bereich und nicht auf ausserschulische Aspekte (E. 5.1). Hier liegt das Interesse des Kindes nicht darin, durch schulische oder pädagogische Förderung seine schulische Bildung zu sichern oder zu fördern, sondern darin, durch besondere Ausgestaltung des Schulbesuchs seine sportliche Karriere zu fördern. Das Problem gründet damit nicht im schulischen Bereich. Anhaltspunkte dafür, dass sich sonderpädagogische Massnahmen aufgrund einer möglichen schulisch-intellektuellen Hochbegabung aufgedrängt hätten, ergeben sich nicht aus den vorliegenden Akten und sind auch in keiner Weise substantiiert dargetan worden (E. 5.2). An Schulen mit Bildungsschwerpunkten oder Rahmenbedingungen gemäss § 14 VSG geht es nicht um sonderpädagogische Massnahmen. Aus den Bestimmungen für Besondere Schulen kann von vornherein nicht abgeleitet werden, die Schulgemeinde habe die Kosten einer Privatschule zu übernehmen, da solche Schulen von den Gemeinden geführt werden, womit Privatschulen als Besondere Schulen - anders als bei den Sonderschulen - ausgeschlossen sind (E. 5.3). Vorliegend hat das Kind keinen Anspruch auf sonderpädagogische Massnahmen und demnach besteht kein Anspr