ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2010.00309 vom 21. April 2011 - ZH Verwaltungsgericht (2011)
Gestaltungsplan | Beurteilung der Richtplankonformität eines privaten Gestaltungsplans. Beschwerdelegitimation gemäss § 151 GG (E. 1.3). Rechtzeitige Beschwerdeerhebung (E. 1.4). Änderung des Rubrums (E. 2). Rechtsgrundlagen betreffend Schaffung von Intensivlandwirtschaftszonen (E. 3.3). Da aufgrund des infrage stehenden Planungsobjekts kein Erholungsgebiet auszuscheiden ist, wird vom Richtplan-Text ausdrücklich keine Richtplanfestsetzung verlangt. Der Gestaltungsplan ist im vorliegenden Fall somit ein zulässiges Instrument zur "Durchstossung" des Landwirtschaftsgebiets und zur Festsetzung der streitbetroffenen Intensivlandwirtschaftszone (E. 3.4). Zu keinem anderen Ergebnis führen die von den Beschwerdeführenden zitierten Stellen der Materialien (E. 3.5). Die vorliegend infrage stehende gartenbauliche Nutzung weist keine überkommunale Ausdehnung auf, weshalb die Beschwerdegegnerin 1 unter Massgabe von § 9 Abs. 1 PBG und § 2 lit. c PBG als Planungsträgerin auszumachen ist (E. 3.6). Rechtsgrundlagen und Rechtsprechung betreffend Erhaltung von Fruchtfolgeflächen (E. 4.2). Nach Prüfung des privaten Gestaltungsplans erscheint eine Rekultivierung und Bewirtschaftung der Fruchtfolgeflächen im Bereich der bodenunabhängigen Produktion ohne Weiteres und in nützlicher Zeit möglich (E. 4.3.1). Bei den überbauten Bereichen handelt es sich um Flächen von geringer Grösse, die somit vernachlässigbar sind. Zum anderen sind mit dem streitbetroffenen Projekt auch Renaturierungs- und Revitalisierungsmassnahmen von Fliessgewässern vorgesehen. Im Rahmen einer Interessenabwägung ist der Renaturierung grösseres Gewicht beizumessen als der Erhaltung der Fruchtfolgeflächen (E. 4.3.2). Rechtsgrundlagen betreffend wiederherzustellende Landschaftsverbindungen (E. 4.4.1). Die im Richtplan festgesetzte Landschaftsverbindung wird mit den dort vorgesehenen Bauten und insbesondere mit der geplanten bodenunabhängigen Produktion von Pflanzen grundsätzlich nicht beeinträchtigt (E. 4.4.2). Unter diesen