ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2010.00160 vom 15. Mai 2010 - ZH Verwaltungsgericht (2010)
Widerruf der Niederlassungsbewilligung | Fristerstreckungsgesuch für Kautionsleistung und Aussichtslosigkeit des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege Ein Fristerstreckungsgesuch hemmt den Ablauf einer behördlichen Frist auch dann, wenn diese bereits zuvor als nicht mehr erstreckbar erklärt wurde und die angeführten Gründe für eine weitere Verlängerung schwer wiegen bzw. ernsthaft in Betracht kommen, sich mithin als nicht trölerisch oder rechtsmissbräuchlich erweisen; ausser im letzteren Fall gilt es bei Gesuchsabweisung eine kurze Nachfrist anzusetzen, um die Vornahme der fristgebundenen Rechtshandlung zu ermöglichen (E. 2.1). Ersucht ein Kautionsbelasteter während laufender Zahlungsfrist um Aufhebung der Vorschusspflicht bzw. unentgeltliche Rechtspflege, muss ihm bei abschlägigem Entscheid darüber grundsätzlich eine kurze Nachfrist zur Sicherheitsleistung gewährt werden; hierauf lässt sich verzichten, wenn das Gesuch rechtsmissbräuchlich erscheint, namentlich weil dessen Aussichtslosigkeit für den Petenten von vornherein ersichtlich war (E. 2.2). Vorliegend wurden keine schwerwiegenden oder ernsthaft in Betracht fallenden Gründe für die Fristerstreckung geltend gemacht. Die bloss behauptete Mittellosigkeit wurde nicht substantiiert, weshalb der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer die Aussichtslosigkeit eines solchen Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege vorab hätte erkennen müssen. Abweisung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege, Nichteintreten