ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2010.00089 vom 30. Juni 2010 - ZH Verwaltungsgericht (2010)
Baubewilligung | Nebenbestimmung für Baubewilligung: Wegabstand für Unterniveaugarage. Die in § 268 Abs. 1 PBG statuierte Verpflichtung zur Einhaltung eines Wegabstands bezieht sich nur auf solche Wege, die im Sinn der Rechtsprechung als "öffentlich" zu würdigen sind (E. 4.3). Vorliegend besteht für die streitbetoffenen Wege ein Allgemeines Verbot des Einzelrichters, zudem sind an den Zugängen zu den beiden Wegen Tore angebracht. Die Wege stehen somit nicht nur rechtlich, sondern auch faktisch einem beschränkten Personenkreis zur Verfügung und sind somit vorliegend als privat im Sinn von § 265 Abs. 1 PBG und Art. 12 BZO zu würdigen (E. 4.5). Die projektierte Unterniveaugarage hat somit keine Wegabstände einzuhalten (E. 4.6). Die Baurekurskommission hat die angefochtene Baubewilligung demnach zu Unrecht mit einer Nebenbestimmung ergänzt (E. 5). Abweisung der Beschwerde im Verfahren VB.2010.00089. Gutheissung der Beschwerde im Verfahren VB.2010.00090.