ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2010.00022 vom 10. März 2010 - ZH Verwaltungsgericht (2010)
Sonderschulungsmassnahmen, Schulrecht/Entzug der aufschiebenden Wirkung | Sonderschulung / Entzug der aufschiebenden Wirkung Für den Beschwerdeführer wurde Einzelunterricht angeordnet, wobei einem allfälligen Rekurs die aufschiebende Wirkung entzogen wurde. Eine sonderpädagogische Massnahme kann nicht nur angezeigt sein, wenn beim Schüler Leistungsschwächen oder eine Behinderung vorliegen, sondern auch bei auffälligen Verhaltensweisen. § 53 Abs. 1 VSG sieht denn auch eine Sonderschulung für Schüler vor, die den Schulbetrieb in schwer wiegender Weise beeinträchtigen. Obwohl die sonderpädagogische Massnahme keinen Disziplincharakter hat, liegen ihr hier vergleichbare Überlegungen zugrunde: Es soll verhindert werden, dass der betreffende Schüler einen geordneten Schulbetrieb verunmöglicht (E.2.4). Aufgrund des Obligatoriums des Grundschulunterrichts besteht ein gewichtiges öffentliches Interesse an einem geordneten Schulbetrieb. Die Berücksichtigung von Interessen einzelner Schüler findet dort ihre Schranken, wo ein geordneter und effizienter Schulbetrieb nicht mehr aufrechterhalten werden kann (E.3.3). Der Entzug der aufschiebenden Wirkung bedarf zwingender Gründe. Derartige zwingende Gründe lassen sich vorliegend angesichts der dokumentierten Verfehlungen des Beschwerdeführers nicht bejahen. Es kann daher nicht gesagt werden, das Interesse an einem geordneten Schulbetrieb erfordere einen sofortigen Ausschluss des Beschwerdeführers aus dem Klassenverband (E.3.7). Gutheissung der Beschwerde