ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2010.00009 vom 3. März 2009 - ZH Verwaltungsgericht (2009)
Wegweisung aus der Schweiz | Wegweisung aus der Schweiz Dass der Ausreisetermin bei der Beschwerdeerhebung und auch schon im Zeitpunkt des Rekursentscheids bereits verstrichen war, lässt die Beschwerde nicht gegenstandslos werden, da es oft um Prinzipielles oder doch für eine längere Periode Wirkendes geht (E. 1). Das in Art. 83 Abs. 3 AuG unter anderem verankerte Prinzip des Non-Refoulement verbietet einen Wegweisungsvollzug, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts-, oder einen Drittstaat entgegenstehen. Laut Art. 84 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für den Ausländer zudem unzumutbar sein, wenn er in Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage im Heimat- oder Herkunftsstaat gefährdet ist. Diese Bestimmung hat offenkundig nicht im Auge, die Abtrennung des Beschwerdeführers von den von ihm angeblich wirtschaftlich und affektiv abhängigen Kindern zu verhindern (E. 2.1). Abweisung