ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2009.00654 vom 25. Februar 2010 - ZH Verwaltungsgericht (2010)
Festsetzung Strassenbauprojekt | Strassenprojekt: Rechtsmittellegitimation. Da sich die Beschwerdeführenden 1.1-1.3 und der Beschwerdegegner aussergerichtlich geeinigt haben, ist das Verfahren VB.2009.00654 als infolge aussergerichtlichen Vergleichs gegenstandslos geworden abzuschreiben (E.1.2). Im Verfahren VB.2009.00655 ist einzig zu prüfen, ob der Bezirksrat zu Recht den Nichteintretensentscheid des Stadtrats geschützt hat (E. 1.3). Die Legitimation zur Einspracheerhebung richtet sich nach § 17 Abs. 1 StrassG in Verbindung mit § 21 lit. a VRG. Der Einsprecher muss einen eigenen praktischen Nutzen an der Rechtsmittelerhebung dartun können (E. 2). Dass die Rechtsmittelinstanz die Legitimation als Prozessvoraussetzung zu prüfen hat, entbindet den Einsprecher nicht davon, seine Rechtsmittelberechtigung zu substanziieren. Dabei hat er den Sachverhalt, der seine Betroffenheit begründen soll, bereits im Einspracheverfahren darzulegen; in einem oberen Rechtsmittelverfahren kann dies nicht nachgeholt werden (E. 4.1). Die Beschwerdeführerin 2 machte im Einspracheverfahren einzig Interessen der Allgemeinheit geltend, weshalb der Stadtrat zu Recht nicht auf ihre Einsprache eingetreten ist (E. 4.2). Die Begründung eines Rekursentscheids darf sich auf die wesentlichen Gesichtspunkte beschränken und hat sich nicht mit jeder tatsächlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand zu befassen und diese einzeln zu widerlegen (E. 4.3). Abschreibung des Verfahrens VB.2009.00654 infolge Gegenstandslosigkeit; Abweisung der Beschwerde VB.2009.00655.