ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2009.00648 vom 20. November 2009 - ZH Verwaltungsgericht (2009)
Ausschaffungshaft | Ausschaffungshaft: "objektivierte" Untertauchensgefahr; Überprüfung der Wegweisung durch den Haftrichter. Das Bundesamt für Migration trat auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers gestützt auf Art. 33 Abs. 1 AsylG nicht ein, weshalb der Haftgrund von Art. 76 Abs. 1 lit. b Ziff. 2 AuG vorliegt. Ist im Asylverfahren aufgrund missbräuchlichen Verhaltens ein Nichteintretensentscheid ergangen, wird angenommen, der Betreffende werde sich auch der Ausschaffung widersetzen (sog. "objektivierte" Untertauchensgefahr). Dem Haftgrund kommt selbständige Bedeutung zu, sodass es auf das Verhalten des Betroffenen nach dem Nichteintretensentscheid grundsätzlich nicht mehr ankommt (E. 1.3). Der Einwand des Beschwerdeführers, er könne nach seinem langjährigen Aufenthalt in der Schweiz nicht mehr in sein Heimatland bzw. seine Herkunftsregion zurückkehren, weil sich dort verschiedene Rebellengruppen aufhielten, bildet nicht Gegenstand des Haftprüfungsverfahrens; die Frage wurde im Asylverfahren rechtskräftig beurteilt und kann im vorliegenden Beschwerdeverfahren nicht mehr überprüft werden (E. 2). Abweisung.