ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2009.00601 vom 14. Januar 2010 - ZH Verwaltungsgericht (2010)
Festsetzung Strassenprojekt | Festsetzung Strassenprojekt: Anbringung zusätzlicher Verkehrsberuhigungsmassnahmen. Kognition des Verwaltungsgerichts (E. 1.3). Das Behindertengleichstellungsgesetz enthält bezüglich des Strassenbaus nur grundsätzliche Regeln, die einer kantonalen Umsetzung bedürfen (E. 4.1). Die geplanten Verkehrsberuhigungsmassnahmen reichen aus, um eine angepasste Fahrgeschwindigkeit bei der Liegenschaft der Beschwerdeführenden zu erreichen. Weder das Behindertengleichstellungsgesetz noch die SN-Norm 521 500 vermitteln einen individuellen Anspruch auf eine bestimmte Ausgestaltung der Strasse (E. 4.3). Es liegt zumindest ein wichtiger Grund vor für ein Abweichen vom in der SN-Norm 521 500 und in den Richtlinien "Behindertengerechte Fusswegnetze" vorgesehenen maximalen Längsgefälle von 6 %. Das für Fusswege und Trottoirs vorgesehene maximale Quergefälle von 2 % wird eingehalten (E. 4.4). Die Gerichtskosten sind gemäss § 10 Abs. 1 in Verbindung mit § 7 BehiG auf die Gerichtskasse zu nehmen (E. 5). Abweisung der Beschwerde.