ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2009.00587 vom 10. Februar 2010 - ZH Verwaltungsgericht (2010)
Baubewilligung | Baubewilligung für Mobilfunkantennenanlage. Der rechtlich relevante Sachverhalt lässt sich anhand der vorhandenen Akten rechtsgenügend feststellen. Auf die Durchführung eines Augenscheins konnte somit im Rekursverfahren verzichtet werden, ohne dass damit das rechtliche Gehör verletzt wurde. Auch im vorliegenden Verfahren kann auf einen solchen verzichtet werden (E. 2). Die geltenden Grenzwerte der NISV sind als verfassungs- und gesetzeskonform anzusehen (E. 4). Die beiden nächstgelegenen Antennen befinden sich nicht im errechneten Perimeter gemäss Anhang 1 Ziffer 62 NISV und weisen somit den engen räumlichen Zusammenhang nicht auf, um als eine Anlage zu gelten. Der Hinweis der Beschwerdeführenden auf die Gesamtstrahlenbelastung spielt dabei keine Rolle (E. 5). Die Dachterrasse der Beschwerdeführenden ist nicht als OMEN im Sinne der NISV zu qualifizieren (E. 6.1). Da sich mit der Verschiebung des OMEN 4b in die Hauptstrahlrichtung T3 die Abweichung von der Hauptstrahlrichtung T2 vergrössert, resultiert daraus entgegen der Auffassung der Beschwerdeführenden keine grössere Belastung am neuen OMEN 4b (E. 6.2). Dass eine Kontroll- und Abnahmemessung bereits bei einer Ausschöpfung von 50% des Anlagegrenzwerts durchzuführen wäre, ist auch bei einem hohen Wohnanteil nicht angezeigt (E. 7). Das Qualitätssicherungssystem der Beschwerdegegnerin ist auditiert und grundsätzlich nicht zu beanstanden. Es trifft nicht zu, dass der von der Bewilligungsbehörde verfügte Einbezug der geplanten Antennenanlage in das bestehende Qualitätssicherungssystem der Beschwerdegegnerin nicht sachgerecht war oder eine Ermessensunterschreitung darstellt (E. 8.2). Die geplante Anlage ist als gewöhnliche Mobilfunkanlage und als zonenkonform zu bezeichnen. Es besteht im ordentlichen Bewilligungsverfahren kein Raum für eine umfassende Interessenabwägung und eine Bedürfnisprüfung (E. 9.2). Einordnung (E. 11). Abweisung.