ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2009.00581 vom 16. Dezember 2009 - ZH Verwaltungsgericht (2009)
Nicht-Bestätigung von Studienleistungen | Bestätigung von Studienleistungen/Rückwirkende Aufhebung des Suspensiveffekts Wird ein Rechtsmittel abgewiesen, stellt sich die Frage, ob die aufschiebende Wirkung lediglich die Vollziehbarkeit oder auch die Wirksamkeit der ursprünglichen Anordnung gehemmt hat. Massgebend sind die Besonderheiten des Einzelfalls. Zu prüfen ist, welche Tragweite dem Suspensiveffekt vernünftigerweise zuzumessen ist bzw. welchen Zwecken er legitimerweise dienen soll (E.3.2). Der Grundsatz, dass Vorteile zu Gunsten des Beschwerdeführers zu vermeiden sind, bedeutet regelmässig den rückwirkenden Wegfall der aufschiebenden Wirkung. Denselben Schluss legt die dienende Funktion des Verfahrensrechts nahe (E.3.3). Bei einem Rekurs gegen den Studienausschluss soll mit dem Suspensiveffekt verhindert werden, dass sich das Studium durch einen fälschlicherweise ausgesprochenen Ausschluss in die Länge zieht. Es wird dem Studierenden daher ermöglicht, während des Verfahrens Leistungsnachweise zu erbringen. Eine rückwirkende Aufhebung des Suspensiveffekts würde sich namentlich aufdrängen, sobald es sich für einen Beschwerdeführer lohnt, selbst chancenlose Rechtsmittel zu ergreifen, sodass das Prozessrecht ohne Not die Verwirklichung des materiellen Rechts durchkreuzt (E.4.2). Die Umstände des vorliegenden Falls - tatsächlicher Besuch der fraglichen Veranstaltungen, kein ungerechtfertiger Vorteil für die Beschwerdeführerin, aufgeschobener Beginn der Karenzfrist für den Wechsel an eine andere Hochschule - sprechen dafür, dass der Rekurs gegen den Studienausschluss nicht bloss dessen Vollstreckung, sondern auch dessen Wirksamkeit gehemmt hat (E.4.5). Gutheissung der Beschwerde.